Was bedeutet der Begriff "TTIP"?

Das Kürzel TTIP steht für “Transatlantic Trade and Investment Partnership” – “Transatlantische Handels- und Investitions-Partnerschaft” und bezeichnet ein geplantes Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten. Oft wird statt TTIP auch vom “Transatlantischen Freihandelsabkommen” gesprochen.

Die Idee zur Schaffung einer Transatlantischen Freihandelszone stammt noch aus der Zeit unmittelbar nach dem Ende des Kommunismus in Osteuropa und des beginnenden Aufbruchs Chinas in die Marktwirtschaft. Mit dem Fall der Grenzen in Europa und der sich entfaltenden Globalisierung in den 1990er Jahren schien ein freier Welthandel ungeahnte Chancen für wirtschaftliche Entwicklung und Prosperität zu eröffnen. Der Abbau von noch bestehenden tarifären wie nicht-tarifären Handelshemmnissen war da ein logischer Schritt. Dass sich die Bemühungen auch auf die traditionell intensiven Handelsbeziehungen zwischen Europa und den USA erstreckten, lag nahe.

15 Verhandlungsrunden zwischen Juli 2013 und Oktober 2016

Eine erste Maßnahme in diese Richtung war die Begründung des “Transatlantischen Dialogs” im Jahre 1990. Ihr folgten 1995 die “Transatlantische Agenda” – ein Maßnahmen-Katalog zur Intensivierung der Zusammenarbeit auf verschiedenen Feldern – und die “Transatlantische Wirtschaftspartnerschaft” 1998. Auf dieser Grundlage wurde 2007 eine “Rahmenvereinbarung zur Vertiefung der transatlantischen Wirtschaftsintegration” zwischen der EU und den USA getroffen und als Institution der Transatlantische Wirtschaftsrat gegründet. In einer Arbeitsgruppe des Transatlantischen Wirtschaftsrats wurden dann erste Vorbereitungen für TTIP getroffen. Als Orientierungsrahmen dienten die seit 2009 stattfindenden Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada – bekannt unter dem Namen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement).

Den offiziellen Start der TTIP-Verhandlungen markierte der 39. G 8-Gipfel, der am 17./18. Juni 2013 in Nordirland stattfand. Damals wurde das Vorhaben offiziell von dem EU-Kommissionspräsidenten Barroso, dem EU-Ratsvorsitzenden Van Rompuy, US-Präsident Obama und dem britischen Premierminister Cameron bekannt gegeben. Die erste Verhandlungsrunde begann bereits im Juli 2013 in Washington. Ihr sollten noch vierzehn weitere folgen, die vorläufig letzte am 3. bis 7. Oktober 2016 in New York.

Die Verhandlungen konzentrierten sich vor allem auf die folgenden Bereiche:

• öffentliche Aufträge;
• Lebensmittelgesetze und Gesundheitsstandards;
• Umweltstandards;
• Deregulierung von Finanzdienstleistungen;
• Industriestandards.

Starker Widerstand in Europa – vorläufiges Aus unter Donald Trump

Ziel war der Abbau von noch bestehenden Marktzugangsbeschränkungen und -barrieren auf beiden Seiten, ohne dabei Schutzstandards, insbesondere solche für Verbraucher preiszugeben. Die Verhandlungen fanden weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, was in der Folge von verschiedenen Seiten heftig kritisiert wurde. Bis Oktober 2016 konnte in zahlreichen Punkten keine Einigung erzielt werden. Im Verlauf der Verhandlungen entwickelte sich in der europäischen Zivilgesellschaft einer immer größerer Widerstand gegen TTIP, der sich an einigen besonders umstrittenen Punkten – Stichworte: geheime Schiedsgerichte, “Chlor-Hühnchen” – entzündete. Er führte zu großen Massen-Kundgebungen gegen das Abkommen.

Die Präsidentschaftswahl in den USA im November 2016 und der Wahlsieg Donald Trumps markierten dann eine Zäsur für TTIP. Der protektionistische Kurs des Nachfolgers von Präsident Obama steht dem Grundgedanken von TTIP diametral entgegen. Seit seiner Wahl ruhen die Verhandlungen offiziell, beendet wurden sie nicht. Ob und wann sie wieder aufgenommen werden, ist derzeit kaum abzuschätzen. Unter Umständen könnte ein “abgespecktes” TTIP Chancen bieten, bestehende Handelskonflikte zwischen Europa und den USA zu entschärfen und wieder mehr Rechtssicherheit in die Handelsbeziehungen zu bringen.